News vom 12.09.2009
Wahlausgang in Portugal völlig offen
Neues Deutschland berichtete am 12.09.2009 in seiner Online-Ausgabe, dass die Wahl in Portugal völlig offen sei, so wie in Deutschland und vielen weiteren Ländern auch.
Hunderttausende besuchten letztes Wochenende das 33. Festa do Avante, dem Pressefest der Kommunistischen Partei (PCP) und der Wochenzeitung. Das Fest war dieses Jahr der Startschuss für die heiße Wahlkampfphase für das Wahlbündnis CDU (Coligação Democrática Unitária) aus Kommunisten und Grünen. In Portugal wird wie in Deutschland am 27. September ein neues Parlament bestimmt.
Aktuellen Umfragen zufolge liegen die regierenden Sozialisten (PS) gleichauf mit der Partido Social Democrata (PSD). Letztere ist eine rechtsliberale Wirtschaftspartei, die gern mit der rechtspopulistischen CDS-PP koalieren würden. Jerónimo de Sousa, KP-Vorsitzender, schoss in seiner 50-minütigen Abschlussrede auf dem Pressefest scharf gegen PS und PSD. Beide Parteien seien kaum auseinander zu halten, was ein Grund ist, einer Koalition mit der PS abzusagen. Jedoch wolle man auch nicht eine sozialistische Minderheitsregierung unterstützen, „denn dann“, so de Sousa, „müssten die Sozialisten ihr eigenes Programm zerreißen.“
Jedoch ist dies wohl kaum zu erwarten, denn nach den verheerenden Europawahlen machten die Sozialsozialisten deutlich, dass sie an dem eingeschlagenen Kurs festhalten wollen, was auch Ministerpräsident Sócrates betonte.
Es bleibt also auch in Portugal weiterhin spannend und wenngleich die Stimmung zwischen den Politkern auf der diesjährigen Festa angespannt und spitz war, war die Festa selbst sehr harmonisch.
