News vom 01.03.2010
Nun kommt auch Portugal finanziell ins Schlingern
Jetzt muss die EU-Kommission nicht nur Griechenland auf die Finger schauen, sondern auch Portugal, Spanien und Ungarn. Eine Kommissionssprecherin sagte „Wir beobachten die Situation sehr genau“. Wegen ihrer hohen Staatsverschuldung gefährden diese Länder die Stabilität der Währungsunion.
Vor allem die Situation in Portugal gibt Anlass zur Sorge. Hier hatte sich die Opposition mit einem millionenschweren Ausgabenprogramm für autonome Provinzen durchgesetzt. Am vergangenen Freitag stimmte das Parlament mit großer Mehrheit für ein Gesetz, durch das den Regionen zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden sollen. Bereits einen Tag zuvor sprach sich ein Parlamentsausschuss für Zusatzausgaben für Madeira und die Azoren ausgesprochen.
Finanzminister Fernando Teixeira dos Santos warnte vor den schwerwiegenden Folgen für den Haushalt, denn seine vorgeschlagenen Sparpläne wurden von Ratingagenturen als unzureichend zurückgewiesen. Entsprechend entsetzt reagierten die Märkte auf den Parlamentsbeschluss, dass nun mehr statt weniger Geld ausgegeben werden soll. Auch die Risikoaufschläge für portugiesische Staatsanleihen stiegen auf ein Rekordhoch. Am Freitag gab der portugiesische Leitindex PSI 20 weiter nach. Er hatte am Donnerstag bereits knapp vier Prozent verloren. Längst ist die finanzielle Situation keine griechische Tragödie mehr, so ein Händler in der portugiesischen Hauptstadt. Aufgrund der Angst vor einer Staatspleite in Griechenland, wird auch die Börse im Nachbarland nach unten gezogen.
